Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 16 VVG
  Krankenversicherung: Arglistanfechtung wegen Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht durch Verschweigen des Vorhandenseins kontrollbedürftiger Entzündungsherde in den Nervenbahnen

• Judicialis

  VVG § 16

 
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG § 16
  Pflicht zur Anzeige aller offenkundig nicht belanglosen Gesundheitsbeeinträchtigungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VVG § 16 Abs. 1
  Zum Ausschluss von Versicherungsleistungen wegen Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht hinsichtlich "Vorerkrankungen"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Voraussetzungen für die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer Dread Desease oder CIP-Versicherung im Rahmen eines statiuonären Krankenhausaufenthalts; Rechtmäßigkeit des Rücktritts einer Krankenversicherung vom Versicherungsvertrag; Vorliegen einer arglistigen ...

• bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

  Bei Antragstellung sind auch Störungen und Beschwerden anzugeben

• kanzlei-klumpe.de , S. 12 (Leitsatz)

  Pflicht zur Anzeige aller offenkundig nicht belanglosen Gesundheitsbeeinträchtigungen

Papierfundstellen

• VersR 2006, 1629

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 02.03.1994 - IV ZR 99/93

  Gefahrerheblichkeit und Anzeigepflicht verschwiegener Umstände

  Auszug aus OLG Frankfurt, 14.06.2006 - 7 U 81/05

  Eine Wertung wird dem Befragten insoweit nicht abverlangt, vielmehr ist jede Gesundheitsstörung, die nicht offenkundig belanglos ist oder alsbald vergeht, anzugeben (vgl. BGH VersR 1994, 711).
• OLG Saarbrücken, 08.09.2004 - 5 U 25/04

  Leistungsfreiheit der Lebensversicherung nach Herzinfarkt des …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 14.06.2006 - 7 U 81/05

  Dass trotz verstärkten Nachdenkens ein tatsächliches Vergessen bei dem Versicherungsnehmer vorgelegen hat, muss dieser hinreichend plausibel darlegen (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht, Urteil vom 8.9.5 2004, Az.: 5 U 25/04-2).

• OLG Bamberg, 04.03.2010 - 1 U 74/09

  Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: vorvertragliche Anzeigepflicht und …

  Dabei umfasst die erfragte Gesundheitsstörung jede Gesundheitsbeeinträchtigung, die nicht offenkundig belanglos ist und alsbald vergeht (…vgl. Senatsbeschluss vom 02.10.2007, a.a.O.; BGH VersR 1994, 711; OLG Frankfurt RuS 2007, 66; KG Berlin, JurBüro 2007, 386).
• OLG Jena, 22.06.2010 - 4 U 519/07

  Zur vorvertraglichen Obliegenheitsverletzun g bei unwahrer Beantwortung von …

  Es ist nach jeder nicht offenkundig belanglosen und alsbald vergehenden Gesundheitsbeeinträchtigung gefragt (BGH VersR 1994, 711; OLG Frankfurt RuS 2007, 66; KG Berlin JurBüro 2007, 386).